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Fragezeichen für Guantánamo

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Fragezeichen für Guantánamo

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Bei der geplanten Schließung von Guantánamo ist ein Hindernis aufgetaucht: Der amerikanische Senat hat umgerechnet 60 Millionen Euro verweigert, die Präsident Barack Obama für das Gefangenenlager auf Kuba haben wollte. Diese Ablehnung in der zweiten Parlamentskammer fiel deutlich aus, mit neunzig Stimmen gegen sechs.

Für Senatoren beider Parteien birgt die Schließung noch zuviel Ungewissheit: “Das amerikanische Volk und die Welt müssen genau wissen, was mit den Häftlingen dann passiert”, sagt Lindsey Graham, ein Senator der Republikaner. “Wo sollen sie hin, in welche Gefängnisse, vor welche Gerichte, nach welchen Regeln? Vorher wäre es ein Fehler, über die Schließung von Guantanamo zu reden.” Die Verweigerung der Gelder kommt für Obama überraschend. Er will sich heute zu der Schließung äußern. In dem Lager sitzen noch rund 240 Gefangene. Die USA drängen auch andere Länder wie Deutschland, einige dieser Häftlinge aufzunehmen.