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Moskau und Brüssel nähern sich an

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Moskau und Brüssel nähern sich an

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Die Europäische Union hat Moskau versichert, dass ihre Ostpartnerschaft mit früheren Sowjet-Republiken nicht gegen Russland gerichtet ist. Das erklärte der derzeitige EU-Ratspräsident Vaclav Klaus nach dem EU-Russland-Gipfel im fernöstlichen Chabarowsk.

Der Kreml hatte sich mehrfach besorgt über die Partnerschaft gezeigt. “Wir wollen nicht, dass sich die Ost-Partnerschaft in eine Partnerschaft gegen Russland verwandelt, betonte Russlands Präsident Dimitri Medwedew. Ich meine nicht die EU und unsere Partner, die hier an diesem Tisch sitzen, es geht um andere Staaten. Deshalb wollen wir nicht, dass sich die Partnerschaft in eine Anti-Russische verwandelt.” Ein anderer wichtiger Programmpunkt war das Thema Energie. Die Verhandlungspartner konnten sich allerdings in der Frage einer gemeinsamen Energiecharta nicht einigen. “Wir verstehen, dass Russland mit der Energiecharta in ihrer derzeitigen Form nicht übereinstimmt, erklärte Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Gleichzeitig ist Russland bereit, sich in den Prozess der Diskussion einiger Vorschläge zur Korrektur des Energieabkommens einzubringen.” Außerdem forderte Barroso Russland auf, eine erneute Blockade von Gaslieferungen in Zukunft zu verhindern. In Brüssel steigt seit dem jüngsten Gasstreit zwischen Moskau und Kiew die Sorge vor einer hohen Abhängigkeit von russischen Energielieferungen.