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Funktionen des deutschen Bundespräsidenten

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Funktionen des deutschen Bundespräsidenten

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Der deutsche Bundespräsident ernennt Minister – oder er entlässt sie, wie hier Verbraucherschutzminister Horst Seehofer. Vor allem aber ist er eine Art Ersatzmonarch, der die Deutschen eint.

Besonders Roman Herzog erfüllte diese Rolle mit Freuden. Hier bei einer Rede an die Bürger von Leipzig “Sie haben das rasante Tempo einer wirklich radikalen Veränderung aller Lebensbereiche und Gewohnheiten nicht nur durchgestanden, Sie haben mit dem Neuen umzugehen gelernt und gestalten es heute kraftvoll mit. Sie haben Ihren westdeutschen Mitbürgern damit eine Erfahrung voraus, die für unser ganzes Land noch zu einem großen Gewinn, ja, zu einem Vorbild werden kann.” Der Bundespräsident ist der höchste Repräsentant des deutschen Volkes. Er erfüllt vor allem protokollarische Funktionen. Hier Richard von Weizsäcker anlässlich des ersten Jahrestages der Wiedervereinigung 1990 in Berlin: “Wir wollen in einem vereinten Europa dem Frieden in der Welt dienen.” Gewählt wird der Bundespräsident von der Bundesversammlung. Deren 1.224 Angehörige sind zur Hälfte Abgeordnete des Bundestags, zur Hälfte werden sie von den 16 Bundesländern entsandt. Das Mandat dauert fünf Jahre, mit der Möglichkeit einer einzigen Wiederwahl. Es gibt höchstens drei Wahlgänge. Bei den ersten beiden Wahlgängen ist die absolute Stimmenmehrheit erforderlich, beim dritten genügt die einfache Mehrheit. Zu den konkreten Befugnissen des Bundespräsidenten gehören die Auflösung des Bundestags und die Herbeiführung von Neuwahlen. Aber nur, wenn der Bundestag nicht in der Lage ist, einen Bundeskanzler zu wählen oder nach einer gescheiterten Vertrauensfrage des Bundeskanzlers – wie 2005 mit Gerhard Schröder. “Ich möchte dem Herrn Bundespräsidenten die Auflösung des 15. deutschen Bundestages und die Anordnung von Neuwahlen vorschlagen können”, so Schröder damals. Schließlich unterzeichnet der Bundespräsident internationale Verträge. Und er vertritt Deutschland im Ausland, wie hier in Yad Vashem in Israel.