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Abbas trifft Obama

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US-Präsident Barack Obama kommt am heutigen Donnerstag in Washington erstmals seit seiner Amtsübernahme zu Gesprächen mit Palästinenserpräsident Machmud Abbas zusammen. Vor dem Treffen äußerte sich der palästinensische Unterhändler Saeb Erekat vorsichtig optimistisch. “Sicherlich ist das Treffen außerordentlich wichtig, besonders nach den Treffen Netanjahus mit Obama. Wir schätzen das, was Obama zu Netanjahu zur Verpflichtung, die Siedlungsaktivitäten einzufrieren, und zur Zwei-Staaten-Lösung gesagt hat”, meint Erekat.

Allerdings, so hört man von palästinensischer Seite auch, müssten diesen schönen Worten nun endlich Taten folgen, Druck auf Israel ausgeübt werden: “Siedlungen sind das Haupthindernis bei den Friedensverhandlungen und bei der Frage des endgültigen Status. Bei Druck aus den USA wird vielleicht der Siedlungsbau eingestellt”, hofft der Passant in Ramallah im Westjordanland. Obwohl US-Präsident Obama bei seiner Begegnung mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu vor zwei Wochen ausdrücklich einen Baustopp gefordert hat, erlaubt die Regierung Netanjahu den Ausbau bestehender Siedlungen, “um für die wachsende Familien Unterkünfte zur Verfügung stellen zu können”. Am Vorabend des Treffens Abbas-Obama bekräftigte Netanjahu vor der Knesset, dem israelischen Parlament, seine Friedensbereitschaft: Allerdings bestehe seine Regierung auf dem Prinzip der “Gegenseitigkeit”.