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Europawahl in Italien: Berlusconi im Mittelpunkt


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Europawahl in Italien: Berlusconi im Mittelpunkt

Silvio Berlusconi – Europas einziger Regierungschef, der, breit plakatiert, an der Spitze seiner Partei für die Europawahl kandidiert. Gute Chancen für ein Mandat im Europäischen Parlament hat er. Doch dass er dann als Ministerpräsident zurücktritt, ist so gut wie ausgeschlossen, vielmehr dürfte Berlusconi seinen Platz einem zweitrangigen Kandidaten überlassen.

Sein wahres Ziel sei ein ganz anderes, meint Politikforscher James Walston von der American University of Rome: Berlusconi wolle aus den Europawahlen eine Volksabstimmung über seine Regierung machen. Deshalb kandidiere er im ganzen Land – er wolle Italien und Europa sagen können, dass er der populärste Mann in Europa ist. Während Berlusconi mit seiner neuen Mammut-Partei “Volk der Freiheit” zur wichtigen Größe bei Europas Konservativen aufsteigen wird, droht der Mitte-Links-Opposition mit dem neuen Chef Dario Franceschini ein Debakel. Sie hat nach dem Scheitern der Prodi-Regierung noch kein klares Profil gefunden. Mit blauem Blut reichert die kleine Zentrumspartei der Christdemokraten ihre Liste an: Der Nachfahre der italienischen Königsfamilie, Emanuele Filiberto von Savoyen, setzt auf den Erfolg, den er als Tänzer im Fernsehen hatte – und auf seine guten Kontakte in Europa. Er beklagt, dass er bei all seinen Reisen durch die Welt feststellen musste, dass Italien auf der politischen Bühne nicht Ernst genommen werde. Das sei wirklich eine Schande, denn Italien sei ein großartiges Land. Von europapolitischen Themen wurde dieser Wahlkampf in Italien nicht beherrscht. Wirtschaftskrise und die Abschottung gegen Immigranten stehen noch am ehesten im Interesse der Bürger. Auf Platz eins in der öffentlichen Debatte bleibt Berlusconi – mit seiner Scheidung und der Affäre um eine 18jährige.

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