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Parlamentswahl in Südossetien

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Parlamentswahl in Südossetien

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Georgiens abtrünnige Region Südossetien hat ein neues Parlament gewählt. Trotz Boykottaufrufen der Opposition lag die Beteiligung über den nötigen 50 Prozent. Nur vier pro-russische und präsidententreue Parteien waren zugelassen.
 
Die Opposition hatte Behinderungen beim Wahlkampf beklagt und hält Präsident Eduard Kokojty vor, sich mit der Wahl die Mehrheit im Parlament für eine Verfassungsänderung und eine dritte Amtszeit verschaffen zu wollen. Kokojty strebt eine Vereinigung mit Nordossetien unter dem Dach Russlands an.
 
Nach dem Südkaukasus-Krieg vom vergangenen Sommer, der mit Auseinandersetzungen der südossetischen und georgischen Truppen begann, haben nur Russland und Nicaragua Südossetien als Staat anerkannt. Georgien bezeichnete die Wahl als illegal.
 
Ein südossetischer Bürger erhofft sich von der Wahl radikale Veränderungen – Veränderungen zum Besseren: den Wiederaufbau seiner Stadt, der nun endlich beginne, und er hoffe, dass das Parlament danach effizienter und produktiver arbeite.
 
Die Opposition hält dem Präsidenten vor, die von Moskau überwiesenen Gelder für den Wiederaufbau nach dem Krieg veruntreut zu haben. Russland hatte umgerechnet über 200 Millionen Euro zugesagt, die Überweisungen aber bald eingestellt und stärkere Kontrollen zum Einsatz der Mittel angekündigt.