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Moldawien vor Neuwahlen

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Moldawien vor Neuwahlen

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Auch im zweiten Anlauf ist in Moldawien die Wahl eines Staatspräsidenten gescheitert. Die Kommunisten wollten erneut Sinaida Greceanii, die Regierungschefin, in das höchste Staatsamt bringen.

Sie sollte Wladimir Woronin ablösen; Woronin, wie Greceanii ein Kommunist, musste nach zwei Amtszeiten aufhören und sitzt inzwischen dem Parlament vor. Dort haben die Kommunisten sechzig der 101 Sitze. Um einen neuen Präsidenten zu wählen, hätte es aber noch eine Stimme mehr sein müssen. Die Oppositionsparteien lehnten jedoch jede Unterstützung für Greceanii ab und nahmen an der Abstimmung nicht einmal teil. Woronin muss nun das Parlament auflösen und eine Neuwahl ansetzen. Dabei haben die Moldawier das jetzige Parlament gerade erst vor zwei Monaten gewählt: Danach kam es zu Demonstrationen und zu Ausschreitungen, weil die Opposition den Kommunisten Wahlbetrug vorwarf. Westliche Wahlbeobachter hatten aber nur geringe Beanstandungen.