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Vor Denkzettel für irische Regierung

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Vor Denkzettel für irische Regierung

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In Irland wird am Freitag gewählt. Neben den Europawahlen finden auch Kommunalwahlen und zwei Nachwahlen für die Dail, das Dubliner Parlament statt. Und so herrschen im Wahlkampf innenpolitische Themen vor. Den Kandidaten der regierenden Fianna Fail bläst der Wind ins Gesicht: “Ich glaube, viele Menschen erkennen, dass wir harte Entscheidungen treffen mussten. Aber je länger der Wahlkampf geht, desto mehr Menschen schauen nach Europa, um einen Ausweg aus der Rezession zu finden”, meint Eoin Ray, Europaparlamentarier von Finna Fail.

Inzwischen sieht es so aus, als würden die Iren ihren Ärger über die Regierung nicht mehr am Vertrag von Lissabon auslassen. Neueste Meinungsumfragen lassen darauf schließen, dass es bei der erneuten Volksabstimmung im Herbst eine Mehrheit für den EU-Reformvertrag geben wird. 54 % Zustimmung hat die Irish Times Umfrage ermittelt. Nur eine Mehrheit der Anhänger von Sinn Fein spricht sich gegen den Vertrag aus. “Damals hat eine sehr regierungsfeindliche Stimmung geherrscht. Und viele haben das Referendum wohl genutzt, um der Regierung ihren Unwillen kundzutun. Das war zwar nicht richtig, aber so ist das eben”, meint ein Wähler in Dublin. Die europaskeptische Libertas Partei wird es wohl nicht ins Europaparlament schaffen, aber sie wird viele Protestwähler anziehen und vor allem der Finna Fail Stimmen abnehmen.