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Wahlkampf oder Wahlkämpfe?

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Wahlkampf oder Wahlkämpfe?

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Einen einzigen europäischen Wahlkampf hat es nicht gegeben; vielmehr 27 Wahlkämpfe, soviel wie Mitgliedsstaaten. Nur wenige interessieren sich wirklich für die Wahl-Kampagnen, -Themen oder -Ergebnisse in den jeweils anderen Mitgliedsländern. Eine Ausnahme ist der dänische Sozialliberale und Europaabgeordnete Johannes Lebech. Es gehe nicht um nationale Wahlen, sondern um europäische , sagte er auf der Grenzbrücke zwischen Bulgarien und Rumänien. Darum reise er quer durch Europa.

In Spanien und Portugal hielten die sozialemokratischen Regierungschefs zwar gemeinsame Wahlkampftreffen ab und auch auf der christdemokratisch-konservativen Seite griffen sich Staats- und Regierungschefs unter die Arme, doch ging in jedem einzelnen Land um innenpolitisch relevante Themen. Als das Mitte-Rechts-Lager in Warschau so etwas wie einen gemeinsamen Wahlkampf startete, hätte die Begeisterung der anwesenden Regierungschefs nicht geringer sein können. Weder länderübergreifende Themen, noch länderübergreifende Indentifikationsfiguren bestimmten den Wahlkampf. Das Ergebnis ist ein allgemeines Desinteresse an der Rolle des Europa-Parlaments, so der Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer von der Freien Universität Berlin: “Es ist nicht so, dass die Leute das Parlament als Quasselbude ohne Einfluss ansehen.” Doch scheine es den meisten als eine europäische Angelegenheit, und die europäische Ebene sei ihnen nicht wichtig genug. “Das ist das Problem!” Und so wird sich wohl der Trend der letzten 30 Jahre fortsetzen: Während das Parlament politisch immer mehr zu sagen hat, nimmt das Interesse der Wähler immer weiter ab.