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Irland und Tschechien: Wahl im Schatten Lissabons

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Irland und Tschechien: Wahl im Schatten Lissabons

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In Irland – und in Tschechien – wird an diesem Freitag gewählt. Dabei geht es auch um den Vertrag von Lissabon – und auch wieder nicht. Zweitausend Wahlberechtigte auf entlegenen Inseln konnten bereits für das Europaparlament abstimmen. Laut Umfragen würde eine Mehrheit der von der Wirtschaftskrise gebeutelten Iren dem Reformvertrag nun zustimmen. Im Herbst soll es ein neues Referendum geben.

Doch im Moment ist es die Wirtschaftskrise, die der regierenden Fianna Fail und dem Abgeordneten Eoin Ryan die Aussichten trüben. Beobachter erwarten eine Protestwahl, gleichzeitig aber keinen einzigen Sitz für Libertas, die Anti-Lissabon-Partei. In diesem Fall will Gründer Declan Ganley nicht weiter für ein “No!” werben. Tschechiens Präsident Vaclav Klaus – der amtierende Ratsvositzende – nannte die Europawahl “nicht notwendig”, entscheidend seien allein die nationalen Parlamente. Dortige Machtkämpfe beherrschen die Wahl auch in Prag, wo auch am Samstag noch gewählt wird. Dass Klaus den Lissabon-Vertrag weiterhin nicht unterschreiben will kritisierte nun auch der oberste Verfassungsrichter. Zudem stehen die Unterschrift des polnischen Präsidenten und der Segen des deutschen Verfassungsgerichts aus.