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Niederländische Ohrfeige an die EU

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Niederländische Ohrfeige an die EU

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Bei den niederländischen Rechtspopulisten herrschte am Donnerstagabend Feiertagsstimmung, war es ihnen doch gelungen, die Europwahlen zu einer Absage an die EU zu machen. Parteichef Geert Wilders hatte im Wahlkampf gesagt, er wolle das Europaparlament und die Kommission abschaffen, und seine ‘Freiheitspartei’ damit aus dem Stand auf den zweiten Platz gebracht. Stärker sind nur noch die Christdemokraten.

Nun rufen die Rechtspopulisten schon nach Neuwahlen auch für das niederländische Parlament – doch der Regierungschef, der Christdemokrat Jan Peter Balkenende sieht seine große Koalition nicht in Gefahr. Auch aus Brüssel gibt es noch keine Reaktion auf die Ohrfeige – satt dessen kritisierte Kommissionssprecher Amadeu Altafaj, dass die Niederlande die Ergebnisse bereits am Wahlabend veröffentlichten. Er befürchte, dass EU-Richtlinien verletzt worden seien. Die EU fordert, dass alle Länder die vor Sonntag wählen, ihre Ergebnisse zurückhalten, bis in allen anderen die Wahllokale geschlossen sind. Doch das empfinden die Niederländer als Einmischung in ihre Angelegenheiten und bescheren Europakritikern einen Feiertag.