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Schlappe für Irlands Regierung

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Schlappe für Irlands Regierung

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In Irland haben die Konservativen des Ministerpräsidenten Brian Cowen offenbar eine historische Schlappe erlitten. Prognosen zufolge sackte seine Fianna Fail bei der Kommunalwahl um acht Prozent auf 24 Prozent ab. Ein ähnlich schwaches Ergebnis erzielte die Partei den Wählerbefragungen nach bei der Europawahl, die gleichzeitig stattfand. Die Abstimmung wird europaweit mit Interesse verfolgt, weil im Herbst ein Referendum zum Vertrag von Lissabon geplant ist. Cowen gestand die Niederlage ein und führte sie auf die wirtschaftliche Lage und die schwierigen Entscheidungen zurück, die seine Regierung habe treffen müssen.

Die meisten Stimmen bekam den Prognosen zufolge die oppositionelle Mitte-Rechts-Partei Fine Gael. Deren Chef Enda Kenny, schöpft nun Hoffnung auf einen Regierungswechsel. Der Ministerpräsident könne die Botschaft der Kommunalwahl nicht ignorieren, sagte er. Eine vorgezogene Parlamentswahl rücke näher. Das Referendum im Herbst spielte im Wahlkampf keine Rolle. Doch bei einer ersten Volksbefragung im vergangenen Jahr hatten die Iren zu dem Vertrag von Lissabon nein gesagt. Mit dem Vertragswerk sollen die europäischen Institutionen reformiert und Europa auf eine neue Grundlage gestellt werden.