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EU-feindliche und rechtspopulistische Kräfte


Redaktion Brüssel

EU-feindliche und rechtspopulistische Kräfte

Euroskeptische und rechtspopulistische Parteien erzielten bei dieser Europawahl Erfolge unter anderem in Österreich, den Niederlanden, in Dänemark, Ungarn und Großbritannien. In Österreich gewannen ausschließlich die EU-Kritiker. Überraschend hohe Zugewinne gab es für die Liste des EU-Rebellen Hans-Peter Martin, die mit 17,9 Prozent (+ 3,9 Prozent) auf dem dritten Platz landete. In den Niederlanden kam die extrem EU-feindliche Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders aus dem Stand auf den zweiten Platz und war damit der große Gewinner. Doch in Belgien musste der fremdenfeindliche Vlaams Belang einen deutlichen Rückschlag hinnehmen. In Dänemark ist die rechtspopulistische DVP der große Wahlgewinner: Die Partei konnte ihren Stimmenanteil mehr als verdoppeln und kam auf 15 Prozent. In Schweden rutschten die EU-Gegner von der Juniliste ab: von 10,6 Prozent auf 3,6 Prozent. In Ungarn erzielte die rechts-extreme, offen gegen Roma hetzende Partei Jobbik (Die Besseren) einen Durchbruch: Bei ihrem ersten alleinigen Antreten bei einer landesweiten Wahl kam sie auf 14,8 Prozent der Stimmen und drei Mandate. Keinen Erfolg hatten rechtspopulistische Parteien bei der Europawahl in Polen. Und in Tschechien verpasste die europaskeptische Liste Souveränität den Einzug in das Europaparlament knapp mit 4,3 Prozent. In Großbritannien dagegen wurde die Labour-Partei von der europafeindlichen Partei UKIP überholt und auf den dritten Platz verdrängt. Die rechtsextreme British National Party kann erstmals ins Europaparlament einziehen; sie gewann zwei Mandate. In Irland hingegen gelang dem EU-kritischen Declan Ganley der Sprung nach Straßburg offenbar nicht, was in Brüssel für Erleichterung sorgt, denn der Geschäftsmann hatte angekündigt, bei einem Wahl-Mißerfolg seine Kampagne gegen den EU-Reformvertrag einzustellen. Damit hätte der Vertrag beim geplanten zweiten Referendum wohl bessere Chancen.

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