Eilmeldung

Eilmeldung

Schlappe für SPÖ - Slowaken wählen gegen Trend

Sie lesen gerade:

Schlappe für SPÖ - Slowaken wählen gegen Trend

Schriftgrösse Aa Aa

Österreichs regierende SPÖ von Kanzler Werner Faymann hat eine schwere Schlappe erlitten. Die Sozialdemokraten stürzten mit 23,8% auf ihr historisch schlechtestes Ergebnis bei einer Bundeswahl ab.
 
Die Partei liegt damit deutlich hinter der konservativen Volkspartei, die trotz Verlusten mit 29,7% dieses Mal deutlich stärkste österreichische Fraktion ist. Zu den eindeutigen Verlierern gehörten auch Österreichs Grüne, die nach internen Querelen Verluste hinnehmen mussten und mit
9,5% künftig nur noch einen Abgeordneten nach Brüssel schicken werden.
 
Drei EU-skeptische Parteien haben bei der Europawahl zusammen die meisten Stimmen gewonnen: Nach Hochrechnungen insgesamt rund 36%.
 
Dabei überraschte der EU-Rebell Hans-Peter Martin, der mit 17,9% der abgegebenen Stimmen auf den dritten Platz kam und mit 3 der 17 Mandate für Österreich rechnen kann.
 
Die Freiheitlichen (FPÖ), die durch einen extrem ausländerfeindlichen Wahlkampf Aufsehen erregten, haben ihren Stimmenanteil mit einem Plus von gut 7 Prozentpunkten auf 13,1% mehr als verdoppelt.
 
Das von dem inzwischen verstorbenen Rechtspopulisten Jörg Haider gegründete Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) scheiterte mit 4,7 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde.
 
In Polen siegten die regierenden Liberalkonservativen von Ministerpräsident Donald Tusk: Seine Bürgerplattform (PO) erreichte nach dem vorläufigen Endergebnis 44,39% der Stimmen. Damit konnte die Partei ihr Ergebnis im Vergleich zu 2004 fast verdoppeln.  
 
Die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Jaroslaw Kaczynski bekam 27,4%. Ins Europaparlament kommen auch der kleinere Regierungspartner der PO, die Polnische Bauernpartei mit 7,03%, und die polnischen Sozialdemokraten vom Bündnis der Demokratischen Linken SLD (12,33%). Die rechtspopulistischen Parteien fielen im Rennen um Straßburg durch.
 
In Tschechien verteidigten die konservativen Bürgerdemokraten (ODS) ihre Position als stärkste Partei mit gut 31,45% der Wählerstimmen, gefolgt von den Sozialdemokraten mit 22,38 und den Kommunisten mit 14,18%. Nach dem vorläufigen Endergebnissen haben zudem die Christdemokraten mit 7,64% die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen. Die europaskeptische Liste Souveränität verpasste den Einzug in das Europaparlament knapp mit 4,26%.
 
Die Slowaken haben gegen den gesamteuropäischen Trend gewählt: Die sozialdemokratische Regierungspartei hatte die Nase vorn gehabt. Sie erreichte 32,02% der Stimmen und somit fast doppelt so viel wie die stärkste Oppositionspartei, die christdemokratische SDKU, die auf knapp 17% kam. Überraschend schwach schnitten die mitregierenden
rechtsextremen Nationalisten ab, die nur 5,5% erreichten. Die Wahlbeteiligung lag knapp unter 20%, was jedoch eine Verbesserung war: Vor fünf Jahren hatte die Slowakei mit nur 16,96% den Negativrekord aller EU-Länder aufgestellt. Das Land ist jedoch durchaus pro-europäisch eingestellt.
 
In Ungarn gab es einen massiven Rechtsruck.
Die regierende Ungarische Sozialistische Partei (MSZP) verlor mehr als die Hälfte ihrer bisherigen Mandate. Die rechten und rechtsextremen
Oppositionsparteien errangen zusammen mehr als viermal so viele Sitze wie die Sozialisten. Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis ist der national-konservative Bund Junger Demokraten (FIDESZ) klarer Gewinner mit 56,4% und 14 Mandaten.
 
In Slowenien siegte die oppositionelle SDS-Partei des früheren Regierungschefs Janez Jansa mit 26,92% der Stimmen. Die regierenden Sozialdemokraten kamen danach mit 18,45% der Stimmen auf den zweiten Platz. Sie werden voraussichtlich zwei Europaabgeordnete stellen. SDS-Chef Janez Jansa sprach von einem “Warnsignal” an die Mitte-Links-Regierung. Regierungschef Boris Pahor nannte das Abschneiden seiner Partei “in solchen Umständen gar nicht so schlecht”.
 
Je einen werden die konservative Partei Neues Slowenien (NSI), die Liberaldemokraten (LDS) und eine weitere liberale Partei Zares ins neue EU-Parlament schicken.