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Cohn-Bendit: Grüne und Linke gemeinsam zur Mehrheit

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Cohn-Bendit: Grüne und Linke gemeinsam zur Mehrheit

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Frankreichs Nicolas Sarkozy kann sich freuen. Seine Regierungspartei UMP ging als stärkste Kraft hervor. Die Partei kam auf 27,78%. Nach dem Wahlerfolg macht sich Sarkozy an die Arbeit und bereitet eine Regierungsumbildung vor. Es muss mindestens zwei Schwergewichte im Kabinett ersetzen: Justizministerin Rachida Dati und Agrarminister Michel Barnier wurden in das Europaparlament gewählt. Denn seit 2004 ist die Mitgliedschaft im Europäischen Parlament unvereinbar mit der Eigenschaft als Mitglied der Regierung eines Mitgliedsstaates.
 
Große Verluste mussten die Sozialisten auch in Frankreich hinnehmen. Sie kamen nur auf 16,8% der Stimmen. PS-Chefin lehnte einen Rücktritt jedoch ab. “Ich werde alle meine Energie dafür
einsetzen, den Weg der vergangenen Monate weiterzuverfolgen”, sagte Aubry.
 
Für die Wahlüberraschung sorgten die Grüne (Europe Ecologie), die von dem deutsch-französischen Politiker Daniel Cohn-Bendit angeführt werden: Sie liegen mit 15 Prozent knapp hinter den Sozialisten auf dem dritten Platz.
 
Cohn-Bendit will nun versuchen die Grünen mit den Sozialisten im EU-Parlament eine Mehrheit für eine politische Wende zusammenzubringen. “Ich habe mit dem Präsidenten der Europäischen Sozialistischen Partei gesprochen, um zu versuchen, eine Mehrheit zu bilden”, sagte der Grünen-Europaabgeordnete Daniel Cohn-
Bendit am Montag im französischen Rundfunk.
 
Cohn-Bendit will unter anderem eine zweite Amtszeit des konservativen EU Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso verhindern.