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Erfolg für Rechtspopulisten und Euroskeptiker

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Erfolg für Rechtspopulisten und Euroskeptiker

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Sie sind die eigentlichen Gewinner dieser Europawahl: Rechtspopulisten, Europaskeptiker und Rechtsradikale. Symbolisch der zweite Platz der extrem EU-feindlichen Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders in den Niederlanden. Die PVV erheilt auf Anhieb knapp 17% der Stimmen.

In Österreich konnten die Freiheitlichen ihren Stimmanteil auf 13,1% verdoppeln. Zählt man dazu die Stimmen für die Liste des EU-Rebellen Hans-Peter Martin, heißt das Platz eins für die Euroskeptiker. In Großbritannien schaffte der Chef der rechtsextremistischen BNP, Nick Griffin, den Sprung ins Europaparlament. Die euroskeptische UK Independence Party liegt mit 16% der Stimmen knapp vor der regierenden Labour Party. In Ungarn konzentrierten sich die Protest- und Anti-EU-Stimmen auf die rechtsextremistische Partei Jobbik. Jobbik, das bedeutet die Besseren kommt auf 14,8% und wird drei Abgeordnete stellen. Im Wahlkampf hetzte Jobbik offen gegen Roma und Juden warb mit dem Slogan “Ungarn den Ungarn”. Experten erklären diesen Trend damit, dass die Lage in dem mitteleuropäischen Land noch stark angespannt ist. Im vergangenen Jahr hatte sich Ungarn nur dank Millionenzahlungen des Internationalen Währungsfonds vor einem Staatsbankrott retten können. Prognosen hatten den Rechtsextremen 7-8% vorausgesagt. Im Europäischen Parlament wird die Partei mit drei Mandaten vertreten sein. Auch in Rumänien legten die Rechten zu. Die Partei Romania Mare PRM des Ultranationalisten Corneliu Vadim Tudor hat knapp neun Prozent der Stimmen erobert. Elena Basescu, die Tochter des rumänischen Staatspräsidenten Traian Basescu, schaffte als Unabhänige den Sprung nach Straßburg. Das Ex-Model war im Wahkampf als “intellektuell unbedarft” angegriffen worden.