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Europawahl bringt Rechtsruck

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Europawahl bringt Rechtsruck

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Die Rechtspopulisten sind in Europa auf dem Vormarsch. In den Niederlanden haben die Wähler, die vor vier Jahren die EU-Verfassung kippten, der Europäischen Union einer neuerliche Schlappe beigebracht. Die extrem europafeindliche Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders, ging als großer Gewinner aus der Europawahl hervor. Sie wurde zweitstärkste Partei der Niederlande.

In Großbritannien hat die stramm rechte Britisch National Party zwei Sitze im Europaparlament erobert. Bisher war sie dort nicht vertreten. In den 1980er Jahren nannte die Partei sich Nationale Front. Mit rassistischen Slogans machte sie gegen die Europäische Union mobil. In Österreich konnte die rechtsgerichtete Freiheitliche Partei FPÖ ihren Stimmenanteil fast verdoppen und landete bei 13,1 Prozent. Ihr Wahlkampf wurde von den anderen Parteien als antisemitisch gebrandmarkt. Auch in Finnland legten die Rechtspopulisten zu. Die ausländerfeindliche Partei “Wahre Finnen” erzielte zehn Prozent der Stimmen. Vor fünf Jahren kamen sie auf 0,5 Prozent. Die rechtsextreme, gegen Roma hetzende Partei Jobbik, das bedeuted die Besseren, erzielte in Ungarn den Durchbruch und kam auf 14,8 Prozent. Sie ist das erste Mal bei einer landesweiten Wahl angetreten. Auch in Rumänien legten die Rechten zu. Die Partei Romania Mare PRM des Ultranationalisten Corneliu Vadim Tudor hat sieben Prozent der Stimmen erobert. Die Wahlbeteiligung in Rumänien lag bei knapp über 20 Prozent.