Eilmeldung

Eilmeldung

Reformvertrag von Tschechien, Polen und Irland abhängig

Sie lesen gerade:

Reformvertrag von Tschechien, Polen und Irland abhängig

Schriftgrösse Aa Aa

Die Zukunft des Lissaboner Vertrages hängt entscheidend von Tschechien, Polen und Irland ab. Diese drei EU-Länder haben den Text abgelehnt oder noch nicht ratifiziert. In Tschechien ist die Demokratische Bürgerpartei ODS des gestürzten Regierungschefs Mirek Topolanek als stärkste Kraft aus der Europawahl hervorgegangen. Sie konnte 31,4% der Stimmen auf sich vereinigen und damit ihre Position als stärkste Partei verteidigen. ODS-Vorsitzender Mirek Topolanek sagte, die Wähler hätten es der linken Opposition übelgenommen, seine Mitte-Rechts-Regierung während der Prager EU-Ratspräsidentschaft im März gestürzt zu haben.

Die Sozialdemokraten erhielten nach dem vorläufigen Endergebnis 22,3% der Stimmen. Die Ergebnisse können auch als Stimmungstest für die im Oktober stattfindenden Parlamentswahlen gewertet werden. Im Wahlkampf hatten innenpolitische Fragen in Zeiten der Wirtschaftskrise im Vordergrund gestanden. Zum 1. Juli geht die EU-Ratspräsidentschaft von Tschechien an Schweden über.

In Polen haben die regierenden Liberalkonservativen von Ministerpräsident Donald Tusk die Nase vorn gehabt. Seine Partei Bürgerplattform erreichte 45,2 Prozent der Stimmen. Die nationalkonservative Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit von Jaroslaw Kaczynski erhielt 29,5 Prozent. Die rechtspopulistischen Parteien fielen im Rennen um Straßburg durch.