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Schwere Schlappe für Sozialdemokraten


Redaktion Brüssel

Schwere Schlappe für Sozialdemokraten

Die Konservativen sind die Gewinner der Europawahl. Damit bleibt die Europäische Volkspartei, der in Deutschland CDU/CSU angehören und in Österreich die ÖVP, stärkste Kraft im Parlament. Dem vorläufigen Wahlergebnis zufolge kommen die Konservativen auf 263 der insgesamt 736 zu vergebenden Sitze. Das ist ein Minus von 0,4% im Vergleich zur vergangenen Wahl im Jahre 2004.
 
Eine herbe Niederlage mussten dagegen die Sozialdemokraten hinnehmen. Sie kamen nur noch auf 161 Parlamentssitze. Das ist ein Minus von sechs Prozentpunkten.  
 
Die Liberalen (ALDE) können mit rund 80 Mandaten rechnen. Damit verlieren sie zwar rund 20 Sitze, da aber gleichzeitig auch das Parlament um fast 50 Sitze verkleinert wurde, behalten sie einen ähnlichen Einfluss wie zuvor.
 
Große Gewinner sind die europäische Grünen, die 52 Mandate erringen konnten.
 
Rund 33 Abeordneten werden die Fraktionen der Vereinigten Linken/Nordische Linksgrüne und der euroskeptischen Union für das Europa der Nationen haben.
 
Eine weitere EU-kritische Fraktion “Unabhängigkeit und Demokratie” wird etwa 19 Abgeordnete umfassen. Die Fraktion “Union für das Europa der Nationen” kam auf 35 Sitze.  
 
Die Gruppe der “Anderen” erhielt 93 Sitze. Hierzu zählen die britischen Konservativen, die angekündigt hatten, sich nicht mehr der Fraktion der EVP anzuschließen.
 
Zuwachs gab es bei den Europakritikern und am äußeren rechten Rand unter anderem in Österreich, den Niederlanden, in Dänemark oder Ungarn.
 
Von dem Ergebnis des viertägigen Urnengangs in den 27 EU-Staaten profitiert auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso: Die Konservativen wollen dem Portugiesen eine zweite Amtszeit auf diesem machtvollen Posten in der Europapolitik sichern.
 
Im Mittelpunkt der Wahl stand die globale Wirtschftskrise. Die Bürger brachten in vielen Ländern ihren Unmut zum Ausdruck, indem sie die nationalen Regierungen abstraften und den kleinen Parteien kräftige Gewinne verschafften, so in: Irland, Österreich, Portugal, Griechenland, den
Niederlanden, Bulgarien, Slowenien und Malta.
 
Den Europäern ist die Europäische Union fremd. Das haben sie auch wieder bei dieser Wahl gezeigt, die mit einer Rekordwahlenthaltung von 42,9% zuende gegangen ist.

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