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Startschuss für Kampf um Posten

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Startschuss für Kampf um Posten

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Der Kampf um die Posten hat begonnen. Besonders im Fokus: Das Amt des Kommissionspräsidenten. Der bisherige Präsident José Manuel Barroso will eine weitere Amtszeit. Dagegen haben allerdings die Grünen etwas. Der Grüne Daniel Cohn-Bendit erklärte in einem Interview, dass Sozialisten und Grüne in Frankreich die Mehrheit hätten und gegen eine Nominierung Barrosos seien.

Das könnte den portugiesischen Konservativen seinen Posten kosten. Denn der Kommissionspräsident muss von den Regierungen der EU-Staaten einstimmig vorgeschlagen werden. Das Europäische Parlament muss diese Nominierung bestätigen. Der Präsident der Sozialisten im Europäischen Parlament, Poul Nyrup Rasmussen, kündigte an, einen eigenen Kandidaten präsentieren zu wollen. “Wir werden Barroso nicht unterstützen und eine Mehrheit für eine Alternative herbeiführen”, sagte der Däne. Die Europäische Volkspartei spricht sich dagegen für eine zweite Amtszeit Barrosos aus und hat auch schon einen Fahrplan. Sie möchten den Konservativen bereits in der kommenden Woche beim EU-Gipfel in Brüssel von den Staats- und Regierungschefs benennen lassen. Mitte Juli soll dann das Parlament zustimmen. Die Konservativen deuteten an, den Sozialdemokraten und Liberalen einen Pakt vorzuschlagen, um angesichts erstarkten Euroskeptiker und extrem Parteien Stabilität im Parlament zu garantieren. Der Vorsitzende der liberalen Fraktion im Europaparlament Graham Watson ließ unterdessen offen, ob Barroso unterstützt werde oder nicht. Man müsse erst abwarten, welche Politik dieser verfolgen wolle und “welche Alternativen es gibt.” Eine Bedingung für eine eventuelle Akzeptanz Barrosos ist, dass die Liberalen das Amt des Parlamentspräsidenten bekleiden.