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Barroso-Nachfolge: Bremser und Beschleuniger

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Barroso-Nachfolge: Bremser und Beschleuniger

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José Manuel Barroso soll als Präsident der Europäischen Kommission weitermachen – da sind sich der französische Präsident Nicolas Sarkozy und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel einig. Aber sie scheinen auf Zeit zu spielen: Während andere europäische Regierungschefs die Nominierung schon auf ihrem Treffen in der kommenden Woche absegnen wollen, möchte vor allem der Franzose erst ein Programm sehen.

Marco Incerti vom ‘Centre for European Policy Studies’ erklärt, das sei Teil des politischen Spiels. “Klar: Sarkozy will etwas erreichen für seine Unterstützung. Für ihn ist das eine Gelegenheit die Ansprüche hochzuschrauben und Konzessionen einzufordern. Zum Beispiel einen bestimmten Posten in der Kommission zu erhalten, den er für sein Land möchte.” Auch Sarkozys Kandidat ist schon bekannt: sein Landwirtschaftsminister Michel Barnier, der schon einmal als Kommissar in Brüssel war. Am liebsten möchte er für ihn den Posten des Binnenmarktkommissars. Dort sitzt zur Zeit der Ire Charlie Mc Creevy, dessen wirtschaftsliberale Positionen Sarkozy ein Dorn im Auge sind. Auch Amtsinhaber Barroso möchte so schnell wie möglich seine eigene Nachfolge antreten. Sobald nämlich der Lissabonvertrag in Kraft tritt, bräuchte er im Europaparlament eine absolute Mehrheit – zur Zeit reicht eine einfache.