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Geteiltes Echo zur Netanjahurede

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Geteiltes Echo zur Netanjahurede

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Benjamim Netanjahus Rede ist in der arabischen Welt auf gedämpfte Zustimmung gestossen. Auch in der Europäischen Union hielt sich die Begeisterung über seine grundsätzliche Zustimmung zu einem Palästinenserstaat in Grenzen. Unter welchen Bedingungen der Staat entstehen könne, sagte der 59-jährige Chef der Likudpartei auch: “Wenn uns garantiert wird, dass die Palästinenser keine Armee erhalten, unsere Sicherheitsbedürfnisse erfüllt sind und die Palästinenser den Staat Israel anerkennen, dann sind wir bereit, eínen Palästinenserstaat an unserer Seite zu akzeptiern.”

Ab 1. Juli stellt Schweden den EU-Ratspräsidenten. Schwedens Außenminister zeigte sich erleichtert über die Aussagen des israelischen Regierungschefs, erwartet aber noch große Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Zweistaatenlösung. Carl Bildt sagte: “Das ist ein erster Schritt. Doch einem Staat kann man nicht vorschreiben was und wie er zu sein hat. Darüber wird noch diskutiert werden müssen.” EU-Chefdiplomat Javier Solana zeigte sich über die Rede erleichtert und spielt auf Zeit. Er meinte: “Die Grundsatzrede enthielt viele wichtige Punkte. Ich denke, die Regierung kann formal der Zweistaatenlösung zustimmen. Die anderen Punkte werden dann sicher Gegenstand weiterer Verhandlungen sein.”