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Obama begrüsst Netanjahus Rede

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US-Präsident Barack Obama hat die Rede des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu begrüßt. Auf massiven Druck Washingtons hatte der konservative Politiker zuvor erstmals einem künftigen Staat der Palästinenser zugestimmt. In einer Grundsatzrede über die israelische Außenpolitik sprach Netanjahu von zwei Völkern, die Seite an Seite leben könnten.

Einem Palästinenserstaat stimmt der israelische Ministerpräsident allerdings nur unter Auflagen zu. Eine Armee dürfe dieser nicht unterhalten. Obama bezeichnete die Rede Netanjahus als einen wichtigen Schritt vorwärts. Eine Zwei-Staaten-Lösung kann und muss nach Ansicht des US-Präsidenten sowohl Israels Sicherheit gewährleisten wie auch die legitime Hoffnung der Palästinenser auf einen lebensfähigen Staat erfüllen. Die Palästinenser reagierten ablehnend auf die Rede des israelischen Regierungschefs. Chefunterhändler Saeb Erekat sagte, Netanjahu müsse tausend Jahre warten, bis er einen Palästinenser finde, der einem schwachen Staat zustimme. Die USA hätten die Macht, Israel dazu zu zwingen, die Verpflichtungen einzuhalten, die in dem Friedensplan enthalten seien. Den palästinensischen Ansprüchen auf Ostjerusalem erteilte Netanjahu eine Absage. Auch einen vollständigen Baustopp jüdischer Siedlungen lehnte er ab.