Eilmeldung

Eilmeldung

Wer hat die Macht im Iran?

Sie lesen gerade:

Wer hat die Macht im Iran?

Schriftgrösse Aa Aa

Ist die nahezu absolute Macht des iranischen Revolutionsführers in Gefahr? Eine Frage, die nicht ohne weiteres zu beantworten ist in einem Regime, in dem sogar die Opposition aus Zöglingen der Regierungsriege besteht. Die Islamische Republik Iran wurde von Ajatollah Khomeini am 1. April 1979 ausgerufen, die islamische Revolution hatte gesiegt.

Seitdem herrschen die Mullahs im Land, Revolutionsführer Sayed Ali Chamenei ist der mächtigste Mann im so Gottesstaat. Er ist Oberkommandierender der Streitkräfte und der Revolutionsgarden, einer Parallelarmee. Die Pasdaran kontrollieren unteranderem das iranische Raketenprogramm und sind der wichtigeste Wählerstimmengarant – sollte ihre uneingeschränkte Unterstützung weichen, geriete das gesamte Regime ins Wanken. Die Macht im islamischen Staat konzentriert sich auf Revolutionsführer Chamenei und auf den Wächterrat. Und so gerät das politische System des Iran zu einem geschlossenen Kreislauf – einer Art politischem Perpetuum mobile. Denn das Volk wählt zwar den Präsidenten direkt, ebenso das Parlament und den Expertenrat aus 88 Mullahs. Doch Wächterrat und Revolutionsführer bestimmen, wer zur Wahl antreten darf und bestätigen die Wahl – oder eben nicht. Der Expertenrat wiederum ernennt das eigentliche Staatsoberhaupt, den Revolutionsführer. Und dieser wiederum bestimmt sechs Mitglieder des 12 köpfigen Wächterrats. Der Revolutionsführer kontrolliert Armee und Justiz. Und: in allen Institutionen bilden die Religiösen die Mehrheit. Folglich waren bisher Refombewegungen oder reformbemühte Kandidaten spätestens mit dem erwartungsgemäßen Veto der für den Machterhalt sorgenden Mullahs zum Scheitern verurteilt. Firouzeh Nahavandi, Direktorin des Soziologischen Instituts der Freien Universität Brüssel bemerkt: “Natürlich findet ein Machtkampf statt, das ist schon immer der Fall. Im Ausland entsteht vielleicht auch deswegen der Eindruck, es herrsche eine Demokratie, weil es im Parlament Diskussionen gibt und Debatten stattfinden. Doch tatsächlich spielen sich diese Debatten zwischen handverlesenen Leuten ab, die vom Regime anerkannt werden und dieses in keiner Weise in Frage stellen.” Grundlegende Veränderungen des poltischen Systems im Iran müssen daher – sofern es nicht zu einer erneuten Revolution kommt – aus diesem System selbst kommen. Das sich selbst erhaltende Machtgebäude kann sich also nur selbst zum Einsturz bringen.