Eilmeldung

Eilmeldung

Zukunftsweisende Themen für die Union

Sie lesen gerade:

Zukunftsweisende Themen für die Union

Schriftgrösse Aa Aa

Auf dem heutigen EU-Gipfel in Brüssel stehen die Themen strengere Kontrolle der Finanzmärkte, die Zukunft des Lissaboner Vertrages sowie eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso auf der Tagesordnung.

Ein zentrales Thema bei dem Gipfeltreffen ist die geplante strengere Kontrolle der Finanzmärkte. Geplant ist ein zweistufiges System aus Europäischer Finanzaufsicht und einem Risiko-Kontrollrat. Kritisiert wird dieses von Großbritannien. Premierminister Gordon Brown will verhindern, daß der Präsident der Europäischen Zentralbank EZB Chef des Gremiums werden soll. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Zukunft des Lissaboner Vertrages, über den Irland in einem Referendum im Herbst entscheiden wird. Dublin sollen dabei Zugeständnisse gemacht werden, so soll das Land etwa in Zukunft einen ständigen EU-Kommissar und Autonomie in der Steuerpolitik erhalten. Schließlich wird in der Frage einer zweiten Amtszeit des EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso ein Zeichen erwartet. Es gilt also gut wie sicher, daß dieser als Kandidat bestätigt wird. Der Portugiese wird jedoch noch nicht nominiert werden, dies soll zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.