Eilmeldung

Eilmeldung

Barroso für zweites Mandat nominiert

Sie lesen gerade:

Barroso für zweites Mandat nominiert

Schriftgrösse Aa Aa

Der amtierende Präsident der Europäischen Kommission hat gute Chancen für ein zweites Mandat. Auf dem EU-Gipfeltreffen in Brüssel schlugen die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsstaaten Jose Manuel Barroso für eine zweite fünfjährige Amtszeit vor. Doch auch das Europaparlament muss zustimmen. “Ich vertraue dem Votum, wir haben im Europaparlament eine starke Unterstützung”, so Barroso gegenüber EuroNews. “Vor fünf Jahren hatten wir sie ebenfalls, ich sehe nicht ein, warum wir sie diesmal nicht bekommen sollten. Die Zustimmung der Staats- und Regierungschefs, die alle wichtigen politischen Lager vertreten, war einstimmig. Sie sind zugleich Chefs von Parteien, sozialistischen, demokratischen, liberalen Parteien.”

Sozialdemokraten und Grüne weigern sich aber, die Wahl Barrosos bereits Mitte Juli abzusegnen. “Das Europaparlament ist nicht da, um Vorschläge des Rates durchzuwinken”, so der Vorsitzende der Europäischen Sozialisten, Poul Nyrup Rasmussen. “Wie die nationalen Parlamente ist es gewählt. Der Europäische Rat kann sich nicht für Barroso entscheiden und gleichzeitig von uns erwarten, dass wir nur ja oder nein sagen. Wir bestehen auf Beratungen.” Der sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende Martin Schulz ist sich sicher, dass es im Juli keine Mehrheit für den Konservativen Barroso geben wird. Für die Gipfelrunde wiederum war die Benennung Barrosos ein Zeichen für Stabilität und Geschlossenheit.