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Irans klerikale Führung

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Irans klerikale Führung

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Ayatollah Ali Khamenei ist die wichtigste Figur in der islamischen Republik Iran. In seiner Eigenschaft als Revolutionsführer hat er in allen politischen Belangen des Landes das letzte Wort. Alle Fäden der Macht laufen bei ihm zusammen: er wählt die Mitglieder des Wächterrats direkt und indirekt aus, indem er die Kandidaten bestimmt, die sich der Wahl stellen dürfen und indem er die Wahl überwacht. In den 20 Jahren seiner Macht hat Khamenei die konservativen Tendenzen des Wächterrats verstärkt und Reformansätze im Keim erstickt. In sein Amt als Oberster Führer brachte Khamenei wichtige Kontakte aus seiner Zeit als Präsident mit. Sein Kontakt- und Machtnetz erstreckt sich bis in die Institutionen und Sicherheitsapparate des Iran. Nach 14 Jahren im Exil kehrte Khomeini am 1. Februar 1979 nach Teheran zurück. Der islamische Fundamentalist war zur charismatischen Leitfigur der Oppositionsbewegung gegen das Regime des Schahs Mohamed Reza Pahlavi geworden. Jener war mit seiner so genannten Weißen Revolution, die Reformen vorsah, Erzfeind des schiitischen Klerikers, der sich wiederum die Unzufriedenheit der Bevölkerung zunutze machte. Khomeini führte eine neue Staatsform ein, eine Theokratie, in der die Religiösen die absolute Macht erhielten. Im April 1979 wurde nach einer Volksabstimmung die islamische Republik ausgerufen. Zwischen 1981 und 1989, während des Kriegs gegen den Irak, geriet der damalige Präsident Ali Khamenei mit seinem Ministerpräsidenten Mir Hossein Moussawi aneinander. Die beiden waren in praktisch allen Belangen uneins, aber Moussawi genoss die Unterstützung Khomeinis. Nach dem Tod des Ayatollahs trat Khamenei dessen Erbe an. Er bemühte sich, eine Verfassungsänderung durchzusetzten, die den Posten des Ministerpräsidenten abschafft. Die Spannungen zwischen Konservativen und Reformern treten seit einigen Jahren immer wieder zutage. Nur einmal, nämlich 2002 musste der Revolutionsführer aufgrund massiver Studentenproteste nachgeben und die Todesstrafe gegen den Bürgerrechtler Hashem Aghadscheri in eine Haftstrafe ummünzen.