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Zweite Amtszeit für Barroso?

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Zweite Amtszeit für Barroso?

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Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben den ersten Tag des Gipfeltreffens in Brüssel hinter sich. Einstimmig haben sie sich für eine zweite Amtszeit des Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso ausgesprochen. Vor fünf Jahren noch war der Portugiese der Verlegenheitskandidat. Diesmal konnten sich die nun 27 schnell auf den 53-jährigen einigen. Noch muss aber das Europaparlament über Barroso abstimmen und da formiert sich Widerstand. Doch er darf sich erstmal freuen. Barroso sagte: “Was kann ich Ihnen sagen. Ich bin sehr stolz über die einstimmige Unterstützung die ich von den Staats- und Regierungschefs erhalten habe. Ich bin stolz und gerührt.”

Die europäische Großfamilie wollte gar nicht erst Streit aufkommen lassen. So vertagte man das Problem mit Irland auf heute. Die Iren wollen im Spätherbst eine zweite Volksabstimmung über den Lissabonvertrag abhalten. Das ist der Vertrag, der die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union garantieren soll und den die Iren beim erstenmal ablehnten. Nun fordern sie eine Neutralitätsklausel und vieles mehr. Harmonisch ging`s dann aber weiter. Die EU-Staaten einigten sich auf eine umfassende Reform der Finanzaufsicht. So soll ein bei der Europäischen Zentralbank angesiedelter “Europäischer Rat für Systemrisiken” entstehen, der Frühwarnungen abgeben soll. Ein derartiger Fall könnte eintreten, wenn eine Bank so große Probleme bekommt, dass sie andere Geldhäuser mit in den Abgrund zu reißen droht. Ihr Vorsitzender soll von allen 27 Zentralbankchefs gewählt werden.