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Neue konservative Fraktion im Europa-Parlament

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Neue konservative Fraktion im Europa-Parlament

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Nach der Vorankündung im Mai ist es nun amtlich: Die britischen Konservativen haben zusammen mit Abgeordneten aus Polen, Tschechien und anderen Ländern eine neue europakritische Fraktion im Europa-Parlament gebildet. Bislang kann die neue Fraktion der “European Conservatives and Reformists” mit 55 Mitgliedern rechnen.

Sie verlassen damit die Fraktion der Europäischen Volkspartei, die aber auch so die Mehrheit im Parlament stellt. Sie ist den Abstrünnigen zu föderalistisch: Sie wollen weniger Europa, weniger Bürokratie, eine liberalere Wirtschaftspolitik, und sie setzen auf die NATO statt auf eine EU-Verteidigungspolitik. Unter den neu ins Parlament gewählten Abgeordneten, die sich derzeit in Brüssel registrieren lassen, laufen noch die Verhandlungen über die Fraktionsbildung. Eine Fraktion muss mindestens 25 Mitglieder aus mindestens sieben Ländern umfassen.