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Speaker im Unterhaus: Ausser Spesen - 'was gewesen ?

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Speaker im Unterhaus: Ausser Spesen - 'was gewesen ?

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Die “Mutter der Parlamente” verordnet sich eine Frischzellenkur – der Ruf des britischen Unterhauses ist durch den Spesenskandal schwer angeschlagen. Ein neuer Speaker – männlich oder weiblich – soll den Image-Schaden beheben, der unter dem zurückgetretenen Michael Martin angerichtet wurde.

Weisse Weste vorausgesetzt, kann nur kandidieren, wer von mindestens 12 Abgeordneten unterstützt wird, davon müssen mindestens drei einem anderen politischen Lager angehören. Und wer dann die Hälfte der 646 Abgeordneten auf seiner Seite hat – diesmal wurde zum erstenmal geheim abgestimmt – ist Präsident des britischen Unterhauses. Um die verflixten Spesenabrechnungen kümmert sich künftig eine andere Institution – was macht der Speaker ? Er bringt eine Tagesordnung in die Parlamentsdebatten, vergibt Rederechte an Abgeordnete und greift ein, wenn sich ein Minister zu einem brisanten Sachverhalt äussern sollte. Ob bestimmte Vorlagen debattiert werden sollten oder nicht, entscheidet er auch. Nach der Verfassung ist ein Speaker aber weit mehr als ein simpler Moderator. Er vertritt seine Abgeordneten gegenüber der Monarchie und dem Adel – und verteidigt ihre Unabhängigkeit. Übrigens: Die bisher bekannte Spesenrechnung des skandalumwitterten Michael Martin selbst blieb vergleichsweise im Rahmen – wichtigster Posten: Nicht mal 5000 Euro für Taxifahrten zum Einkaufen.