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Eklat im Europarat

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Eklat im Europarat

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Zum 60-jährigen Bestehen hätte sich der Europarat, Europas älteste gemeinsame Institution zum Schutz der Menschenrechte, diesen Eklat lieber erspart: Die parlamentarische Versammlung, in die alle 47 Mitgliedsstaaten Abgeordnete aus ihren nationalen Parlamenten schicken, sollte diesen Dienstag den Nachfolger für Generalsekretär Terry Davis wählen. Dessen Amtszeit endet im August.

Doch die Parlamentarier verweigerten sich, weil ihnen die Kandidatenauswahl nicht passte. Das zuständige Ministerkomitee, dessen Vorsitzender die Auswahl als den Regeln entsprechend verteidigte, hatte die beiden Bewerber aus den Reihen der Parlamentarier nicht berücksichtigt, sondern nur zwei ehemalige Ministerpräsidenten aufgestellt – und beides Sozialdemokraten. Damit folgte der Ministerrat der Maxime, dass der Generalsekretär eine bekanntere Persönlichkeit sein sollte, um dem Europarat ein Gesicht zu geben. Für die Abgeordneten keine freie Wahl: “Wenn wir auf Mission in den 47 Mitgliedsstaaten des Europarats sind, predigen wir immer, dass freie Wahlen abgehalten werden müssen, dass man sich äußern können muss und eine Wahl haben muss. Und hier ist das nicht der Fall”, erklärte Luc Van den Brande, einer der beiden nicht erwählten Parlamentskandidaten gegenüber euronews. Die Abgeordneten verschoben nun die Wahl auf September und hoffen, in der Zwischenzeit mit dem Ministerrat einen Kompromiss zu finden. Derweil wird die Stellvertreterin des Generalsekretärs die Geschäfte führen.