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Handel wichtiges Bindeglied zwischen Israel und EU

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Handel wichtiges Bindeglied zwischen Israel und EU

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Die Europäische Union unterhält seit vielen Jahren intensive Beziehungen in Wirtschaft und Handel zu Israel. Den Rahmen dafür bildet die Nachbarschaftspolitik. Der Handel wird auch ein wichtiges Thema bei Netanjahus Europa-Besuch sein. Israel wünscht einen weiteren Ausbau der Beziehungen. Doch dies schließt die EU im Moment aus. Eine Verbesserung hänge vom Verlauf der Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern ab, hieß es aus Brüssel.

Trotzdem ist Israel einer der größten Handelspartner der EU in der Mittelmeerpartnerschaft. Im Jahr 2007 lag der Handel bei über 25 Milliarden Euro. Die Exporte der Europäischen Union nach Israel betrugen 14 Milliarden Euro. Die Importe lagen mit 11,3 Milliarden Euro geringfügig niedriger. Zwischen 2007 und 2010 unterstützt die EU Israel mit 14 Millionen Euro, um die Gesetze und Unternehmen auf europäische Standards zu bringen. Freier Handel zwischen Ramallah und Brüssel ist dagegen nur begrenzt möglich. Grund ist Israels Blockade-Politik gegenüber Gaza. Die Bewohner sind noch immer eingeschlossen und Hilfstransporten wird immer wieder der Zugang zu dem zerstörten Gebiet verweigert. Israel lässt die Einfuhr von nur 18 Produkten zu. Das hat dazu geführt, dass die Aufwertung der Beziehungen zwischen Israel und der EU, die im Dezember beschlossen worden, erstmal bis auf weiteres auf Eis liegen. Seit dem Jahr 2000 hat die EU-Kommission insgesamt 3,4 Milliarden Euro Hilfe an die Palästinenser überwiesen. Mit 500 Millionen Euro wollte die EU 2007 den Wiederaufbau in Gaza finanzieren. Wegen der Blockade kommt jedoch kaum etwas davon an. Für dieses Jahr sind 440 Millionen Euro Hilfsgelder vorgesehen. Diese Hilfen sollen auch die Palästinensische Autonomiebehörde beim Aufbau von Institutionen eines zukünftigen Staates unterstützen. Ein eigenständiger Palästinenserstaat ist laut EU die einzige Lösung in dem Konflikt. Netanjahus Bekenntniss dazu begrüßte die EU. Brüssel fordert außerdem einen absoluten Siedlungsstopp in den Palästinensergebieten.