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Schlappe bei Referendum

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Schlappe bei Referendum

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In Italien ist eine Volksbefragung gescheitert. Überdeutlich hat ein Referendum zum Wahlrecht die notwendige Beteiligung von 50 Prozent der Wahlberechtigten verfehlt.

Nur rund 22 Prozent der über 50,5 Millionen Wahlberechtigten haben am Sonntag und Montag ihre Stimmen abgegeben. Freude bei den Gegnern der Volksabstimmung. Roberto Calderoli sagte: “Es ist das schlechteste Ergebnis eines Referendums. Die Menschen haben auf uns gehört, sie wollten keine betrügerische Volksbefragung die nicht nur die Lega Nord, sondern die gesamte Demokratie beschädigt hätte.” Beim Referendum ging es darum, ob die großen Parteien im Parlament über einen sogenannen Mehrheitsbonus gestärkt werden sollten. Das hätte zu einem Zwei-Parteien-System auf Kosten der kleineren Parteien geführt. Enttäuschung beim Initiator der Volksbefragung. Mario Segni meinte: “Fast alle Parteien haben versprochen, dass sie das Wahlsystem verändern wollen. Aber während der letzten drei Jahre ist nichts passiert. Nun ist das Parlament wieder gefragt. Nun können die Politiker ihre Versprechungen gegenüber den Italienern einlösen.” Außerdem wurden noch Stichwahlen in den Städten und Provinzen abgehalten. Dabei wurden die Konservativen die großen Gewinner. Die Linken mussten massive Stimmverluste hinnehmen, verloren u.a. sogar Neapel, Mailand und Venedig an die Konservativen.