Eilmeldung

Eilmeldung

Gemeinsame Linie gesucht

Sie lesen gerade:

Gemeinsame Linie gesucht

Schriftgrösse Aa Aa

Überall in Europa demonstrieren Iraner gegen die Präsidentschaftswahl in ihrer Heimat. Sie fordern Demokratie und Freiheit und ein Ende der Unterdrückung der Protestbewegung im Iran. Auf die Vorwüfe der iranischen Opposition, Präsident Mahmud Ahmadinedschad habe nur wegen Manipulationen die Wahl gewonnen, haben inzwischen auch einige europäische Regierungen reagiert.

Beim EU-Gipfel letzte Woche verurteilten mehrere Staats- und Regierungschef die Gewalt gegen Demonstranten im Iran. Eine gemeinsame Position gab es zwar noch nicht, die EU-Kommission schließt das aber für die Zukunft nicht aus. EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner sagte: “Ich bin mir sicher, dass jeder dem Dialog eine Chance geben würde. Aber in dieser schwierigen innenpolitischen Lage, müssen wir sehen, was möglich ist. Wenn es an einem bestimmten Punkt, keinen Dialog und keine Verhandlungsergebnisse gibt, wird der Moment wieder kommen, wo wir über mögliche Sanktionen sprechen. Ich bin mir sicher, das die Europäer sich bis in Detail damit befassen und wir zu einer gemeinsamen Postion kommen werden.” Auch vor drei Jahren hatte die EU im Atomstreit mit dem Iran schon mal auf Gespräche gesetzt. Allerdings war es schon damals schwierig gewesen, zu einer einheitlichen europäischen Linie zu kommen. Die meisten Regierungen warten erstmal ab, wie es im Iran weitergeht. Experten warnen davor, über verschärfte Sanktionen überhaupt nach zu denken. Die Politikwissenschaftlerin Shada Islam sagte. “Es wird erstmal keine Gespräche geben, schon gar nicht über Wirtschafts- und Handelssanktionen gegen den Iran. Dafür gibt es mehrere Gründe. Der Iran ist ein wichtiger Markt für die Europäische Union. Egal ob Frankreich oder Deutschland oder Italien. Sie alle verkaufen Waren im Wert von mehreren Milliarden Euro in das Land. Sie werden sich nicht davon trennen, schon gar nicht wegen der Weltwirtschaftskrise. Eine andere Sache ist die Energiesicherheit. Russland ist ein Problem und der Iran liefert viel Öl in die EU. Man will die Beziehungen zum Iran nicht verschlechtern.” Die Europäische Union ist der wichtigste Handelspartner des Iran. Schon deshalb ist es für die Politik schwierig, angemessen zu reagieren.