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Stühlerücken im Elysee

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Stühlerücken im Elysee

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Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat zum dritten Mal in seiner Amtszeit eine Regierungsumbildung vorgenommen. Die fiel wesentlich größer aus als erwartet. Insgesamt gibt es acht neue Gesichter in seiner Mannschaft. Neben Landwirtschaftsminister Michel Barnier geht auch Justizministerin Rachida Dati nach Brüssel, die da gar nicht hinwollte. Ihren Job übernimmt jetzt die bisherige Innenministerin Michele Alliot-Marie. Das Innenressort erhält dafür der bisherige Arbeitsminister Brice Hortefeux. Politische Schwergewichte wie Außenminister Bernard Kouchner und Wirtschaftsministerin Christine Lagarde bleiben. Die Reaktionen auf die Umbildung sind deutlich. Harlem Désir, Generalssekretär der Sozialisten sagte: “Das ist nicht der angekündigte Kurswechsel den Frankreich angesichts der Krise so dringen braucht. Das Gegenteil ist der Fall. Es ist eine Verschlechterung. Hin zu einer anti-sozialen Politik. Die Schrauben werden für die Rentner und die, die Sonntags arbeiten müssen, angezogen.”

Überraschend machte Sarkozy einen Neffen des früheren sozialistischen Präsidenten Francois Mitterand zum Kulturminister. Frederic Mitterand Schriftsteller und Filmemacher leitete zuletzt die Villa Medici in Rom, eine der angesehensten französischen Kultureinrichtungen im Ausland. Der Kommentar zu dieser Ernennung von dem Grünen Noel Mamère: “Für die Familie Mitterand und ihre Anhänger ist es schwer erträglich, dass sein kleiner Neffe ein Amt unter Nicolas Sarkozy antritt. Mitterand wird sich im Grab umdrehen.” Der beliebten Staatssekretärin Rama Yade entzog Sarkozy die Zuständigkeit für Menschenrechte. Sie wird sich künftig um Sport kümmern. Die Gesamtzahl der Ministerposten ist durch die Umbildung von 16 auf 18 gestiegen.