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Durchwachsene Bilanz nach EU-Vorsitz

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Durchwachsene Bilanz nach EU-Vorsitz

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Das Ende war noch das Versöhnlichste: Zum Abschluss ihres EU-Vorsitzes übergeben die Tschechen den Schweden, die sie ablösen, etwas Charakteristisches – also ein Fass mit tschechischem Bier, bei schönstem Sommerwetter mitten auf der Moldau in Prag.

Ansonsten war das halbe Jahr der tschechischen Präsidentschaft alles andere als eine Schönwetterzeit: Schon gleich zu Beginn forderte der neue Erdgasstreit zwischen Russland und der Ukraine vollen Einsatz – schließlich hatten auch manche EU-Länder mit einem Mal kein Gas mehr, und das mitten im Winter. Dazu kam noch ein Sonderfall – mitten während der Präsidentschaft das Aus für die tschechische Regierung. Bei einer Misstrauensabstimmung verlor Regierungschef Mirek Topolánek seine ohnehin hauchdünne Mehrheit. Ján Fischer, ein bis dahin unbekannter Bürokrat, löste ihn ab, für eine Übergangszeit bis zu einer Wahl im Herbst. Der EU-Vorsitz trat von da an auf der Stelle: Beim letzten Gipfeltreffen gelang es aber noch, das wichtigste Vorhaben wiederzubeleben – durch Zugeständnisse an Irland ist die Reform nach dem Vertrag von Lissabon nun wieder möglich. Die sechs Monate endeten somit versöhnlicher, als sie begonnen hatten: Schließlich stand schon am Anfang die Aufregung über “Entropa”, ein tschechisches Auftragskunstwerk im Brüsseler EU-Hauptquartier. Jedes EU-Land war dort wenig schmeichelhaft dargestellt, jeweils nach einem bekannten Klischee – Deutschland natürlich als Land der Autobahnen, Frankreich im Dauerstreik. Proteste folgten prompt – nicht bei allen kam die tschechische Ironie gut an.