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Schweden übernimmt EU-Vorsitz

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Schweden übernimmt EU-Vorsitz

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Für die Schweden ist es das zweite Mal, dass sie in der EU den Vorsitz führen. Vor acht Jahren konnten sie schon Erfahrungen sammeln.

Eine neue Aufgabe ist es allerdings für Fredrik Reinfeldt, den konservativen Regierungschef, 43 Jahre alt, der 2006 die Sozialdemokraten nach zwölf Jahren an der Macht ablöste. Er kann sich während des schwedischen EU-Vorsitzes aber auf einen erfahrenen Helfer verlassen: seinen Außenminister Carl Bildt, Anfang der neunziger Jahre selbst schon einmal Regierungschef und seitdem in mehreren internationalen Ämtern. Wie üblich für ein halbes Jahr EU-Vorsitz, muss Schweden nicht über einen Mangel an Aufgaben klagen: Ende des Jahres steht zum Beispiel die Weltklimakonferenz im dänischen Kopenhagen bevor – ein Erfolg dort zählt für Schwedens Regierung zu den wichtigsten Zielen. “Die Regierung ist hier zu ehrgeizig”, meint aber Richard Erixon, ein Politikwissenschaftler, “gerade was den Klimawandel angeht. Reinfeldt setzt auf die Konferenz in Kopenhagen große Hoffnungen, aber für China und die USA ist anderes wichtiger. Ihnen geht es um die Wirtschaftskrise, und darauf sollte sich auch er konzentrieren.” Schwedens Regierung ist auch für die Fortsetzung der EU-Erweiterung – einschließlich der Türkei. Zunächst entscheidet es sich aber, wie es mit dem Reformvertrag von Lissabon weitergeht: Im Herbst stimmen die Iren ein zweites Mal ab, und in Deutschland muss der Bundestag noch nachbessern.