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EU-Vorsitz jetzt im hohen Norden

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EU-Vorsitz jetzt im hohen Norden

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Schweden hat die EU-Ratspräsidentschaft übernommen.

Im blauen Salon des Stockholmer Rathauses definierten EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso sowie Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt die Prioritäten für die nächsten sechs Monate. “Einen stabilen institutionellen Rahmen zu schaffen wird nach der gestrigen Entscheidung des deutschen Verfassungsgerichtes von zentraler Bedeutung sein”, sagte der EU-Kommissionspräsident. “Eine weitere Hürde ist genommen für den Lissaboner Vertrag, aber wir glauben, daß es auch wichtig ist starke Institutionen zu haben, damit wir mit aller Kraft an der Zukunft Europas arbeiten können. Reinfeldt nannte unter anderem Strategien gegen die Wirtschaftskrise sowie ein Gelingen des Weltklimagipfels im Dezember als vorrangige Ziele der schwedischen Ratspräsidentschaft, in die viele EU-Staaten nach dem turbulenten tschechischen Vorsitz Hoffnung setzen.