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EU-Vorsitz wechselt von Prag nach Stockholm

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EU-Vorsitz wechselt von Prag nach Stockholm

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Schweden hat die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernommen.

Es ist zum zweiten Mal in der Geschichte, daß das skandinavische Land der Union vorsitzt. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso traf in Stockholm mit Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt und dessen Kabinett zusammen. Der Beginn der schwedischen Ratspräsidentschaft wurde zudem bei einem Empfang im schwedischen Königsschloß gefeiert, an dem auch König Carl Gustav und Königin Sylvia teilnahmen. Bei einer Pressekonferenz im Blauen Salon des Rathauses der schwedischen Hauptstadt umriß der konservative Reinfeldt seine Prioriäten für die kommenden sechs Monate. Es gebe viele Herausforderungen, so der Ministerpräsident, er hob besonders die Finanzkrise, die anhaltende Arbeitslosigkeit in Europa und den Klimaschutz hervor. Ziel der Ratspräsidentschaft sei es, Auswege aus der Finanzkrise zu finden. Auch bei der Frage der Klimapolitik gelte es, keine Zeit zu verlieren. Einer der ersten Frage, der sich Reinfeldt jedoch zuwenden wird, ist die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Barroso. Schwedens Ministerpräsident will eine schnelle Lösung in der Frage. Barroso, dessen Amtszeit im Oktober ausläuft, hat jedoch keine Mehrheit im EU-Parlament, das den Portugiesen bestätigen muß. Neben den erklärten Schwerpunkten Wirtschaftkrise und Klimapolitik könnte Schweden in seiner Amtszeit auch das Inkrafttreten des Lissaboner Vertrages erleben. Am Dienstag gab das deutsche Bundesverfassungsgericht grünes Licht, nun steht Anfang Oktober noch ein Referendum in Irland aus. Sollten die Iren zustimmen, könnte der Vertrag schon im November in Kraft treten.