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Auf Cheneys Geheiß: CIA hielt Informationen zurück

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Auf Cheneys Geheiß: CIA hielt Informationen zurück

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Der umstrittene frühere US-Vizepräsident Dick Cheney hat während seiner Amtszeit dem Geheimdienst CIA untersagt, den Kongress über ein geheimes Anti-Terrorprogramm zu informieren. Wie die New York Times unter Berufung auf informierte Kreise berichtet, hat der neue CIA-Direktor Leon Panetta Ende Juni von dem Programm erfahren. Er habe es unverzüglich beendet und am folgenden Tag die Geheimdienstausschüsse von Senat und Abgeordnetenhaus unterrichtet. Einzelheiten über den Charakter des Programms sind nicht bekannt.

Demokratische Kongressabgeordnete sind empört: “Ich weiß, daß man uns belügt. Dies ist ein weitere Beweis dafür, dass die CIA den Kongress jahrelang belogen hat”, klagt die demokratische Abgeordnete Jan Schakowsky. Panetta hat bereits mehrere umstrittene CIA-Paraktiken, wie von Kritikern als Folter bezeichnete Verhörmethoden, untersagt. Die CIA ist verpflichtet, den Kongress zeitnah über ihre Aktivitäten zu berichten. Auf Cheneys Geheiß hielt sie die Informationen über das nun eingestellte Programm acht Jahre lang zurück.