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Europaparlament konstituiert sich

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Europaparlament konstituiert sich

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Am Vorabend der konstituierenden Sitzung des Europaparlaments wurde in Strasbourg gefeiert. Vor 30 Jahren wurde zum ersten Mal ein Europaparlament gewählt. Damals hatte das es nur eine beratende Funktion, in den Jahren kamen aber immer mehr Kompetenzen dazu.

In der neuen Legislaturperiode wird sich personell Einiges verändern: Hans-Gerd Pöttering tritt als Präsident des Europaparlaments ab. Der deutsche Christdemokrat war zweieinhalb Jahre im Amt. Ihn wird wohl Jerzy Buzek abläsen. Der ehemalige polnische Ministerpräsident ist aussichtsreichster Kandidat für das Amt des nächsten Parlamentspräsidenten. Nominiert wurde Buzek von der Europäischen Volkspartei. Die stellt mit 265 Sitzen die größte Fraktion. Die Fortschrittliche Allianz der Sozialisten und Demokraten kommt auf 184 Abgeordnete. Und die Allianz der Liberalen und Demokraten bringt es auf 84 Parlamentarier. Auf die Abgeordneten wartet viel Arbeit – und ein erster Machtkampf mit den Staats- und Regierungschefs. Manuel Barroso, Präsident der EU-Kommission, soll nach deren Wunsch wiedergewählt werden. Die Parlamentarier verweigern aber die schnelle Wiederwahl von Barroso. Einige Parlamentarier glauben, es gebe geeignetere Kandidaten als Barroso. Eine Mehrheit ist ihm also nicht sicher, aber die braucht er, um im Amt zu bleiben.