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Jerzy Buzek neuer EP-Präsident

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Jerzy Buzek neuer EP-Präsident

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Jerzy Buzek ist neuer Präsident des Europaparlaments. Der polnische Politiker löst damit den Deutschen Hans-Gert Pöttering ab. Buzek bekam wie erwartet schon im ersten Wahlgang die überwiegende Mehrheit der Stimmen. Einzige Gegenkandidatin war eine Abgeordnete der Linken, die Schwedin Eva-Britt Svensson.

Der 69-jährige Buzek war schon Bürgerrechtler und Regierungschef. Seit 2004 sitzt er im Europaparlament, seit Polens EU-Beitritt. Nach seiner Wahl erinnert Buzek an den heutigen Jahrestag der Französischen Revolution und an deren Botschaft: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Diese drei Worte, sagt er, prägten heute auch die EU. Buzek war der Kandidat der konservativen Parteien. Die Sozialdemokraten als zweitgrößte Fraktion stellten keinen Bewerber auf. Sie haben – wie schon bisher – eine Absprache mit den Konservativen. Danach geht der Vorsitz im Parlament nach der Hälfte der Wahlperiode, also nach zweieinhalb Jahren, über an einen Sozialdemokraten. Das wird Anfang 2012 wahrscheinlich der deutsche Abgeordnete Martin Schulz sein.