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Krach bei den euroskeptischen Konservativen

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Krach bei den euroskeptischen Konservativen

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Nur knapp nach dem Beginn der Legislaturperiode gibt es Krach in der neuen konservativen Fraktion des Europaparlaments. Edward McMillan-Scott von David Camerons britischen Konservativen verließ die europaskeptische “European Conservatives and Reformists Group” wieder.

McMillan-Scott, der zu einem der 14 Vize-Präsidenten des Parlaments gewählt worden war, protestiert mit dem Austritt gegen die Wahl Michal Kaminskis zum Fraktionschef. Kaminski, zählt zu den Abgeordneten der sozialkonservativen polnischen Partei “Recht und Gerechtigkeit” des ehemaligen Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski.

Früher jedoch war er Mitglied der ultranationalistischen NOP, deren Webseite jeden Zweifel an der Ausrichtung der Partei beseitigt. Ihr Symbol erinnert an das Hakenkreuz und sie verbreitet antisemitische Thesen. McMillan-Scott wurde inzwischen von den Konservativen ausgeschlossen, mit Camerons Zustimmung, wie ein Sprecher der Partei in London bestätigte.