Eilmeldung

Eilmeldung

Sozialdemokraten wollen Barroso nicht vor Oktober wählen

Sie lesen gerade:

Sozialdemokraten wollen Barroso nicht vor Oktober wählen

Schriftgrösse Aa Aa

Die Fraktionsvorsitzenden des Europaparlaments sind sich uneinig über einen Wahltermin für den Präsidenten der Europäischen Kommission. Ursprünglich war der 15. September dafür vorgesehen. Nun ließen die Sozialdemokraten verlauten, man plane sich erst Anfang September auf einen Termin festzulegen.

Die Christdemokraten reagierten verärgert. Nach dem Willen der Europäischen Volkspartei hätte Jose Manuel Barroso bereits dieser Tage bestätigt werden sollen. “Der offizielle Kandidat des Rats kann im September einen Vorschlag machen, eine Rede halten und wir werden darüber debattieren”, so der stellvertretende Fraktionschef der Sozialdemokraten, Hannes Swoboda. “Danach kann Barroso sein Programm ausarbeiten und wenn eine Entscheidung erst im Oktober fällt, dann eben erst im Oktober. Das wirkt sich nicht auf unser Ja oder Nein aus. Es gehört zum Verfahren, wir sind nicht bereit, im September zu wählen.”

Der konservative Barroso steht seit der Europawahl Anfang Juni unter Beschuss. Besonders die Linken werfen ihm Führungsschwäche und mangelnde Kompetenz vor. Die Staats- und Regierungschefs haben Barroso offiziell für eine zweite Amtszeit benannt.