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ETA-eine Bombe zum 50. Geburtstag

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ETA-eine Bombe zum 50. Geburtstag

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Am 20. Juni wurde wieder einmal ein spanischer Polizist zu Grabe getragen. Dabei war die ETA, die ihn ermordet hatte, vor 50 Jahren als Instrument des Kampfes gegen die Unterdrückung des Baskenlandes durch die Franco-Diktatur gegründet worden – Diktatur und Unterdrückung sind seit Jahrzehnten vorbei.

Ihren Terror, der sich heute vor allem gegen Vertreter des demokratischen Staates richtet, nennt die ETA zynisch “Vergesellschaftlichung des Schmerzes”. Der demokratische Staat reagiert nach jahrenlangen Vermittlungsversuchen mit Härte, wie Innenminister Alfredo Perez Rubalcaba nach dem Polizistenmord vom Juni betonte. Der Staat werden seine Arbeit machen, bis die ETA endgültig entwaffnet ist. Der letzte sogenannte “Waffenstillstand” endete praktisch hier, am Flughafen von Madrid. Eine Autobombe tötete zwei Gastarbeiter aus Lateinamerika, die, um Geld zu sparen, in ihrem Auto übernachteten. Auch sie traf die “Vergesellschaftlichung des Schmerzes”. Danach gab die linke Regierung ihre Verhandlungspolitik auf. Ministerpräsident Jose Luis Zapatero erklärte vor dem Parlament, nun sei der Moment gekommen, in dem alle demokratischen Kräfte zusammenstehen müssten, um sich vereint dem Terror entgegen zustellen. Das gelte für alle Bürger, in diesem Sinne werde die Regierung, werden die politischen Kräfte handeln. Gleichzeitig gelang es der spanischen Polizei in enger Zusammenarbeit mit den französischen Nachbarn, ETA-Führer zu verhaften. Viermal innerhalb eines Jahres verlor die ETA so ihre Führung. Und sie verlor ihre politische Basis im Baskenland. Nach den Regional-Wahlen vom März führt erstmals ein Sozialist die Regionalregierung. Der Führer der baskischen Nationalistenpartei und langjährige Chef der Regionalregierung musste den Stab an den sozialistischen Wahlsieger übergeben. Die Partei “Batasuna” war wie alle ihre Nachfolgeparteien als “politischer Arm der ETA” verboten worden. Dies hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte am 30. Juni ausdrücklich für rechtens erklärt.