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Einigung zwischen UBS und US-Justiz

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Einigung zwischen UBS und US-Justiz

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Im Streit zwischen der Schweizer Großbank UBS und den US-Behörden um die Herausgabe von Kundendaten ist offensichtlich eine Einigung erzielt worden. Die Prozessparteien teilten mit, sie hätten sich auf einen Vergleich geeinigt. Es gebe allerdings noch einige offene Punkte.

Die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey traf in Washington mit ihrer amerikanischen Kollegin Hillary Clinton zusammen. Clinton sagte, es sei zwischen den beiden Regierungen zu einer Verständigung gekommen, was den UBS-Prozess angehe. Beide Regierungen hätten sehr hart gearbeitet und freuten sich, an diesem Morgen die gute Nachricht zu verkünden.” Die US-Steuerbehörden fordern die Herausgabe der Daten von rund 52.000 amerikanischen Kunden, um Steuerbetrügern auf die Spur zu kommen. Das US-Justizministerium hatte bereits früher deutlich gemacht, jede mögliche Einigung müsse die Herausgabe einer “erheblichen Zahl von UBS-Konten” beinhalten. Die UBS hatte den amerikanischen Behörden bereits im Februar 250 Datensätze von Kunden übergeben, die nach Schweizer Ansicht als Steuersünder nicht unter dem Schutz des Bankgeheimnisses stehen. Danach zahlte die Bank bereits 780 Millionen Dollar Strafe.