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Chatami: Prozess gegen Demonstranten ist Schauprozess

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Chatami: Prozess gegen Demonstranten ist Schauprozess

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Der frühere iranische Präsident Chatami hat den ersten Prozess gegen Demonstranten der jüngsten Massenproteste als Schauprozess und Verfassungsbruch gebrandmarkt. An diesem Samstag hatte das Verfahren gegen gut hundert Oppositionelle begonnen, die gegen den Wahlausgang im Juni protestiert hatten. Ihnen wird Aufruhr und Vergehen gegen die nationale Sicherheit vorgeworfen.

Auf seiner Internetseite erklärte Mohammed Chatami, der reformorientierte Vorgänger von Präsident Achmadinedschad, der Prozess sei eine Inszenierung, da die Angeklagten und ihre Anwälte nicht über Termine und Aktenlage informiert worden seien und die Bedingungen für ein echtes öffentliches Gerichtsverfahren nicht gegeben seien. Die konservative Presse warf Chatami und dem Oppositionskanditaten Mussawi ihrerseits Verrat vor. Mindestens zwanzig Menschen waren bei den Massenprotesten nach der Präsidentenwahl ums Leben gekommen. Mehr als zweihundert Oppositionelle, ob Bürger oder hochrangige Politiker, sitzen den Behörde zufolge noch im Gefängnis. Den jetzt Angeklagten drohen mehrere Jahre Haft, im äußersten Fall sogar die Todesstrafe.