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Abbas bekräftigt Friedenswillen - doch auch Recht auf Widerstand

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Abbas bekräftigt Friedenswillen - doch auch Recht auf Widerstand

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Beim ersten Parteitag der Fatah nach zwanzig Jahren hat Palästinenserpräsident Mahmut Abbas den Willen zu einer friedlichen Lösung mit Israel bekräftigt. Bei dem dreitägigen Treffen in Bethlehem will die größte Palästinenserbewegung eine neue, jüngere Führung wählen und ein neues Programm verabschieden.

In seiner mehrstündigen Ansprache erklärte Abbas, seine Partei suche den Frieden mit Israel, behalte sich aber das Recht auf Widerstand gemäß des Völkerrechts vor. Seit Monaten macht er den Stopp des jüdischen Siedlungsbaus für die Wiederaufnahme der Verhandlungen zur Bedingung. Die rivalisierende Hamas griff er scharf an: Die Fatah werde es “düsteren Menschen” nicht erlauben, einen für die palästinensische Sache schädlichen Weg zu gehen. Wobei er auch Fehler der Fatah in der Vergangenheit einräumte. Jetzt gehe es um einen Neuanfang: “Die Frage ist aber”, so Abbas, “ob wir fähig dazu sind.” Der Bruderzwist zwischen beiden Palästinenserbewegungen überschattete auch dieses Treffen: Die Hamas verweigerte mehreren hundert Fatah-Mitgliedern, aus dem Gazastreifen zum Parteitag ins Westjordanland auszureisen. Sie fordert zuvor die Freilassung inhaftierter Mitglieder im Westjordanland. Hamas-Führer Ayman Taha zeigte sich nach der Rede von Abbas unversöhnlich: “Er hat nicht das Niveau eines Präsidenten. Er zeigt eine Feindseligkeit, die aus einer einseitigen, parteiischen Sichtweise herrührt, und das beweist seine Illegimität, das palästinensische Volk zu repräsentieren.” Mit dem neuen Programm will die Fatah sich auch besser von der Hamas abheben. Und in Zukunft lieber auf zivilen Ungehorsam gegenüber Israel statt auf Gewalt setzen.