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Der ungelöste Konflikt im südlichen Kaukasus

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Der ungelöste Konflikt im südlichen Kaukasus

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Kurz vor dem Jahrestag des Südkaukasuskrieges hat Russland seine Truppen in Südossetion in erhöhte Gefechtsbereitschaft versetzt. Um die von Georgien abtrünnige Region war im August 2008 fünf Tage lang Krieg geführt worden. Wie vor einem Jahr häufen sich wieder die gegenseitige Schuldzuweisungen. Von einer “ beunruhigenden Lage im Konfliktgebiet” sprechen beide Seiten. Dabei hat man sich auf beiden Seiten nicht beeilt, die Trümmer des Kurz-Krieges zu beseitigen. Seit Tagen schon werfen Georgien und Südossetien einander vor, erneut Dörfer auf der Gegenseite zu beschießen.

In Südossietien wurde gerade der Regierungschef entlassen – laut Medienberichten wegen der wachsenden Unzufriedenheit der Bevölkerung. Von neuen Schießereien berichtet auch dieser Georgier, der in seinem zerschossenen Haus nahe der Grenze zu Südossetien wohnt. Er sagt, die Leute haben Angst. Das kann man von den russischen Militärs nicht sagen. Hier erklärt der stellvertretende Generalstabschef der russischen Armee, General Anatoly Nogovitsyn, die georgische Armee habe gar nicht die Fähigkeit zu irgend einer Art von Aggression. Außerdem habe sich die politische Atmosphäre geändert. Noch einmal so zu handeln wie im vergangenen Jahr käme für die georgische Führung einem politischen Selbstmord gleich. In der georgischen Hauptstadt wirft die Opposition dem eigenen Präsidenten zwar reichlich Fehler vor – macht aber gleich ihm Russland für die Krise verantwortlich. Oppositionsführer Irakly Alasania spricht ebenso wie der Präsident von russischen Kriegsvorbereitungen. wörtlich: “Unsere Gebiete sind okkupiert.” Dass die georgische Regierung allen Flüchtlingen die baldige Rückkehr in ihre Häuser versprochen hat, bezeichnet der Oppositionsführer auch als Fehler. Wie es aussieht, mangelt es dazu auf beiden Seiten am politischen Willen. So begeht denn Südossetien den 7. August als Jahrestag des Sieges über die “georgische Aggression” – während die ehemalige Sowjetrepublik Georgien den Krieg als Beginn der “russischen Okkupation” sieht. Dies alles unter den Augen von EU-Beobachtern.