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Machtwechsel in Moldawien

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Machtwechsel in Moldawien

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Der Machtwechsel in Moldawien ist perfekt. Anderthalb Wochen nach der Parlamentswahl haben sich die prowestlichen Kräfte auf eine Koalition geeinigt. Die insgesamt vier Parteien sind liberal und demokratisch ausgerichtet. Sie nennen sich “Allianz für eine europäische Integration”. Sie wollen jetzt die Kommunisten ablösen, die bisher unter Präsident Vladimir Voronin an der Macht waren. Zwei Amtszeiten lang regierte der 68-Jährige die Ex-Sowjetrepublik. Doch die Ernennung eines neuen Präsidenten ist schwierig: Mit 53 Mandaten hat die Opposition zwar die nötige Mehrheit für eine Regierungsbildung. Um einen neuen Präsidenten zu wählen, braucht sie 61 Stimmen. Damit hofft die Allianz auf die Unterstützung aus dem Lager der Kommunisten. Die neue Koalition strebt nach eigener Aussage eine gute Zusammenarbeit mit dem Westen sowie mit Russland an. Als Zeichen für eine offenere Politik hat das Bündnis als ersten Schritt die Aufhebung der Visapflicht für Rumänien geplant.